Snookerstore

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Allgemeine Geschäftsbedingungen


für den Bereich Verkauf an Verbraucher und Gewerbetreibende im Onlineshop Snookerstore Christoph Meyer, Inh.: Christoph Meyer, Yorckstr. 15, 28201 Bremen

Eine Widerrufsbelehrung finden Sie in § 7 dieser AGB

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Sämtlichen Lieferungen und Leistungen von Snookerstore Christoph Meyer, Inh.: Christoph Meyer, Yorckstr. 15, 28201 Bremen - im folgenden "Fa. Snookerstore" genannt - liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Fa. Snookerstore zugrunde. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere, als die hierin enthaltenen Regelungen, werden nur mit der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung von Fa. Snookerstore wirksam.

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

(3) "Verbraucher" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, welche bei Fa. Snookerstore Ware zu einem Zweck bestellen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. "Gewerbetreibender" oder "Unternehmer", im Sinne dieser Geschäftsbedingungen, ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung von Ware bei Fa. Snookerstore in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht

(1) Bestellungen sind nur verbindlich, wenn Fa. Snookerstore sie bestätigt oder wenn ihr durch Zusendung der Waren nachgekommen wird. Der Fa. Snookerstore bleibt es vorbehalten, die Annahme von Bestellungen ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Etwaige Schadensersatzansprüche hieraus sind ausgeschlossen.

(2) Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden durch Absendung einer E-Mail/ Ausfüllen und Bestätigen des Web-Bestellformulars einerseits und Bestätigung der Bestellung/Ausführung der Bestellung durch die Fa. Snookerstore andererseits.

(3) Stellt sich heraus, dass bestellte Ware nicht verfügbar ist, behält sich die Fa. Snookerstore den Rücktritt vom Vertrag vor. Fa. Snookerstore wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige, vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

§ 3 Lieferung

(1) Dem Kunden übermittelte oder vereinbarte Lieferdaten gelten als Richtwerte und sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich vereinbart sind. Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die Fa. Snookerstore nicht zu vertreten hat, so ist die Fa. Snookerstore zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadenersatz aus diesem Grunde dann nicht zu. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und Fa. Snookerstore dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik, veränderte behördliche Genehmigungs- oder Gesetzeslage und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.

(2) Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Teillieferungen sind vom Kunden anzunehmen. Macht die Fa. Snookerstore von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.

§ 4 Versand/Gefahrenübergang/Annahmeverzug (gilt nur bei Versendungskauf)

(1) Die Versendung der Ware erfolgt - im Falle des Versendungskaufes - ab Lager Firma Fa. Snookerstore in Oldenburg.

(2) Die Gefahr des Untergangs und der Verschlechterung bei Lieferungen geht - sofern der Kunde nicht Verbraucher ist - auf den Kunden über, sobald der Liefergegenstand die Lager- oder Geschäftsräume der Fa. Snookerstore verlässt; dies gilt auch bei Lieferungen frei Haus. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr erst mit Besitzerlangung durch den Verbraucher über (§ 477 II BGB).

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Skonto wird nicht gewährt.

(2) Alle Preise sind Endpreise inkl. 19% ges.MwSt.

(3) Die Preise verstehen sich für Verbraucher zzgl. Versandkosten. Die Versandkosten werden vor Absendung der Bestellung mitgeteilt. Alle Preise sind in Euro und können von der Fa. Snookerstore ohne gesonderte Mitteilung jederzeit verändert werden.

(4) Fa. Snookerstore ist nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks in Zahlung zu nehmen. Werden sie angenommen, so erfolgt die Annahme nur erfüllungshalber. Einziehungs- und Diskontkosten sowie die Wechselsteuer trägt der Kunde. Für rechtzeitige Vorzeigung, Protestierung, Benachrichtigung und Rückleitung des Wechsels im Falle der Nichteinlösung übernimmt Fa. Snookerstore keine Gewähr.

(5) Fa. Snookerstore liefert gegen Vorkasse oder Nachnahme. Bei Lieferung per Nachnahme innerhalb Deutschlands werden zusätzlich 6,00 EUR Nachnahmegebühren berechnet. Im Falle einer Rücklastschrift trägt der Käufer die zusätzlich entstandenen Kosten. Je Rücklastschrift werden 10,00 EUR Bearbeitungsgebühren erhoben. In diesem Fall hat der Kunde den Rechnungsbetrag umgehend in bar oder per Überweisung zu zahlen. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur nach Vorabüberweisung.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen der Fa. Snookerstore gegen den Kunden aus der laufenden Geschäftsverbindung (bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung) Eigentum der Fa. Snookerstore.

(2) Die Ausübung der Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt oder ein Herausgabeverlangen gelten nicht als Rücktritt vom Vertrage.

(3) Zahlungen werden nach Wahl der Fa. Snookerstore zunächst auf ältere Schulden angerechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung - insbesondere Mahnkosten -entstanden, so kann die Fa. Snookerstore Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.

§ 7 Widerrufsrecht (nur für Fernabsatzverträge)

(1) Aufgrund der Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (§§ 312d, 355 ff. BGB) gewährt Fa. Snookerstore den Verbrauchern im Fernabsatzgeschäft ein uneingeschränktes Widerrufsrecht.

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung und der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Firma Snookerstore, Inh.: Christoph Meyer, chris@snookerstore.de
- Snookerstore Christoph Meyer, Yorckstr. 15, 28201 Bremen

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.

Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

(2) Der Käufer wird insofern auch gebeten, die Ware ordentlich verpackt mit Originalverpackung zurückzusenden. Ebenso wird er gebeten, bei Nichtgefallen nicht alle Verpackungen aufzureißen. In der Regel kann der Käufer schon beim ersten Produkt feststellen, ob es ihm gefällt oder nicht.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

(3) Der Kunde wird gebeten, der Firma Snookerstore die Retourware frankiert zurückzusenden (oder Nachricht zu geben und einen Retourenschein inkl. Rücksendegebühren anzufordern) und die Ware nicht unfrei zurückzusenden. Sofern der Käufer die Ware auf eigene Kosten zurücksendet, werden ihm die tatsächlich entstandenen Rücksendungskosten zurückerstattet. Der Käufer ist nicht berechtigt, die Retourware mit nicht erforderlichen Zusatzleistungen (wie z.B. Expresspaket) zu versenden.

(4) Die Fa. Snookerstore verpflichtet sich zur Rückerstattung geleisteter Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach der Erklärung des Verbrauchers.

(5) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Artikeln, die auf Wunsch des Käufers angefertigt oder umgearbeitet wurden oder auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind.

(6) Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches.

§ 8 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte

(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, den Zahlungsansprüchen von Fa. Snookerstore Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis und sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif.

§ 9 Gewährleistung/Haftungsausschluss

(1) Bei Beanstandung von Mängeln kann der Käufer Lieferung einer mangelfreien Sache oder Nachbesserung verlangen. Das Widerrufsrecht gem. Ziff. 7 bleibt unberührt. Der Verkäufer kann die Nachbesserung verweigern, wenn die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist.

(2) Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde, der Verbraucher ist, wahlweise Minderung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Die Frist beträgt mindestens zwei Wochen. Nachbesserung oder Ersatzlieferung sind fehlgeschlagen, wenn zwei Versuche zur Behebung des Mangels nicht zum Erfolg geführt haben. Bei dem Verbrauchsgüterkauf gelten vorrangig die §§ 474 ff. i.V. 437 BGB.

(3) Bei einem beiderseitigen Handelsgeschäft hat der Käufer die Waren unverzüglich nach Ablieferung auf ihre Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu überprüfen und dabei entdeckte Mängel unverzüglich Fa. Snookerstore anzuzeigen. Versäumt der Käufer, der nicht Verbraucher ist, die rechtzeitige Untersuchung oder Mängelanzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar. Später entdeckte Mängel sind ebenfalls unverzüglich Fa. Snookerstore anzuzeigen; andernfalls gilt die Ware auch im Hinblick auf diese Mängel als genehmigt. Die Mängelanzeige hat jeweils schriftlich zu erfolgen und den gerügten Mangel genau zu beschreiben. Im übrigen gelten die §§ 377 f. HGB entsprechend.

(4) Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn der Mangel auf unsachgemäße Behandlung, Benutzung oder Veränderung oder auf Verschleiß durch Überbeanspruchung der gelieferten Ware beruht. Die Gewährleistung entfällt, wenn das Produkt durch den Kunden oder Dritte unsachgemäß installiert bzw. gewartet, repariert, benutzt, verändert oder Umgebungsbedingungen ausgesetzt wird, die nicht den Installationsanforderungen entsprechen.

(5) Die Haftung der Fa. Snookerstore ist ausgeschlossen, außer

(a) in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit,

(b) in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit

(c) in Fällen einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen

(d) wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, es sei denn der Vertragszweck wird nach Art und Auswirkung der Verletzung nicht gefährdet. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.

(6) Bei einem Verbrauchsgüterkauf beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre. Sie verkürzt sich auf ein Jahr bei gebrauchten Sachen.

§ 10 Datenschutz und Geheimhaltung

(1) Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben, bzw. ggf. an Banken zur Abrechnung.

(2) Fa. Snookerstore behält sich darüber hinaus vor, technisch ermittelbare Identifikationsmerkmale des Kunden, wie z.B. IP-Adresse, Datum und Zeit des Bestellvorganges, zu speichern. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht. Auf Wunsch werden dem Kunden die gespeicherten Daten bekannt gegeben.

§ 11 Abtretung von Ansprüchen

Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag abzutreten oder zu übertragen.

§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, so wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz der Fa. Snookerstore vereinbart.

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Stand: 01. September 2011

 

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